Allgemeine Geschäftsbedingungen der Initiative Lateinamerika für Sprachunterricht für Privatkunden

Präambel

Anstelle geschlechtsspezifischer Begriffe zu Mann/Frau werden die bisherigen Sachbegriffe wie Auftraggeber, Vertragspartner, Seminarteilnehmer, Trainer, etc. geschlechtsneutral und ohne jegliche Diskriminierung verwendet.

Umfang und Gültigkeit

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Durchführung von Sprachkursen der Initiative Lateinamerika für Privatpersonen.

Anmeldung

Jede Anmeldung ist verpflichtend und gilt als Vertragsabschluß ab Zeitpunkt des Einlangens bei der Initiative Lateinamerika.
Sofern nicht anders vereinbart sind Anmeldungen schriftlich, per Post, per E Mail oder persönlich bei der Initiative Lateinamerika vorzunehmen. Für Anmeldungen per Post liegt das entsprechende Formular dem Kursprogramm bei.
Anmeldungen werden in der Reihenfolge Ihres Eintreffens berücksichtigt.
Um die Anmeldung bearbeiten zu können, wird um die Angabe von Kurstitel, dem vollständigen Name, Geburtsdatum und Anschrift ersucht. Für Anmeldungen von Personen die das 18. Lebensjahr zum Zeitpunkt der Anmeldung noch nicht vollendet haben ist die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters am Anmeldeformular erforderlich.
Die Anmeldung wird durch die Initiative Lateinamerika bestätigt. Anmeldebestätigungen werden zugesandt. Diese Bestätigungen gelten auch dann als zugestellt, wenn seitens des Kursteilnehmers eine schriftliche Verständigung einer Adressänderung nicht eingegangen ist und die Anmeldebestätigung an die zu letzt bekannte Adresse zugestellt wurde.

Teilnahmevoraussetzung

Die Berechtigung zur Teilnahme an einem Sprachkurs setzt einen Einstufungstest voraus.

Kursbeiträge und Gebühren

Alle Kursbeiträge verstehen sich als Nettopreise. Die gültigen Kursbeiträge für Sprachkurse sind dem jeweilig gültigen Sprachkurs-Programm zu entnehmen.
Alle Kursbeiträge für Sprachkurse enthalten die Kosten für die Lehrbücher. Werden Lehrbücher nicht gewünscht, so reduziert sich der Kursbeitrag um den im Kursprogramm angegebenen Betrag. Ein diesbezüglicher Vermerk ist an gegebener Stelle am Anmeldeformular vorzunehmen.
Kursbeiträge sind, sofern nichts Anderes vereinbart wird, 7 Tage nach Zustellung des Zahlscheines fällig. Für die Zustellung des Zahlscheines gilt hinsichtlich der Unterlassung der Mitteilung einer Adressänderung die für die Anmeldebestätigung getroffene Regelung.
Sind neben den Kursbeiträgen weitere Gebühren zu entrichten, so werden diese gesondert verrechnet.

Förderungen

Förderungen jeglicher Art insbesondere jedoch Förderungen die seitens öffentlicher Stellen oder Institutionen gewährt werden liegen außerhalb des Kursbetriebes. Seitens der Initiative Lateinamerika wird die Unterstützung in Form einer Serviceleistungen bei der in Anspruchnahme von Förderungen gegeben. Diese Serviceleistung berechtigt jedoch nicht die Gewährung der Förderung an sich und führt nicht automatisch zu einer Reduktion der Kursgebühren.

Rücktrittsrecht gemäß Konsumentenschutzgesetz (KSchG)

Bei einer Buchung eines Sprachkurses steht dem Teilnehmer als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ein gesetzliches Rücktrittsrecht binnen 7 Werktagen (Samstag zählt nicht als Werktag) gerechnet ab Vertragsabschluss zu. Dies gilt nicht für Veranstaltungen die bereits innerhalb dieser sieben Tage ab Vertragsabschluß beginnen. Der Rücktritt gilt als erklärt, wenn innerhalb der Frist die Rücktrittserklärung abgesendet bzw. persönlich bei der Initiative Lateinamerika abgegeben wird.
Für einen Rücktritt gemäß dem Konsumentenschutzgesetz wird keine Stornogebühr verrechnet.

Ermäßigung

Mitglieder der Initiative Lateinamerika erhalten % Ermäßigung auf die Kursgebühr. Diese Ermäßigung gilt nicht für den Preis der in der Kursgebühr enthaltenen Lehrbücher.

Durchführung

Die Initiative Lateinamerika ist unbeschadet der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, vom Schulungsvertrag aus wichtigen Gründen zurückzutreten.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die für den betreffenden Sprachunterricht vorgesehene Mindestteilnehmeranzahl nicht erreicht wird, der für den Kurs vorgesehene Trainer nicht zur Verfügung steht oder der Kurs aus anderen Gründen nicht (mehr) durchgeführt werden kann.
In diesem Fall wird die Kursgebühr rückerstattet.

Schulungsunterlagen

Werden seitens der Initiative Lateinamerika dem Kursteilnehmer Kursunterlagen überlassenen, dürfen diese ohne vorherige Genehmigung die Initiative Lateinamerika weder kopiert noch an Dritte weitergegeben werden.

Seminarbestätigung

Seminarbestätigungen werden nur ausgestellt, sofern der Seminarteilnehmer mindestens 70 % der Veranstaltungsdauer anwesend war.

Stornierungen

Stornierungen können nur schriftlich entgegengenommen werden.
Erfolgt ein Rücktritt bis einschließlich 15 Tage vor Sprachkursbeginn, so sind keine Stornogebühren zu entrichten. Bei Rücktritt zwischen dem 14. bis einschließlich 1. Tage vor Kursbeginn ist eine Stornogebühr von 50% der vereinbarten Kursgebühr und bei Rücktritt am Tag der Kursbeginns 100% der vereinbarten Kursgebühr zu entrichten.
Sind in der vereinbarten Kursgebühr die Kosten der Unterrichtsbücher enthalten, werden diese Kosten bei der Ermittlung der Stornogebühr nicht berücksichtigt.

Rücktritt durch die Initiative

Die Initiative Lateinamerika behält sich das Recht vor, Änderungen im inhaltlichen Bereich des Schulungsprogramms, der Anzahl der Unterrichtsstunden, der Kursgebühr, des Kursortes und der Kurstermine vorzunehmen, wenn sich die rechtlichen Grundlagen, auf welche diese Vorgaben beruhen, geändert haben, oder die Änderungen infolge faktischer Gegebenheiten erforderlich sind.

Haftung

Die Initiative Lateinamerika haftet für Schäden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den die Initiative Lateinamerika ist in jedem Fall ausgeschlossen.

Weiters können aus der Anwendung, der bei der Initiative Lateinamerika erworbenen Kenntnissen, keinerlei Haftungsansprüche gegenüber der Initiative Lateinamerika geltend gemacht werden.

Datenschutz, Geheimhaltung

Die Initiative Lateinamerika ist berechtigt, Daten, die die Seminarteilnehmer betreffen, zu speichern, elektronisch zu verarbeiten und im Rahmen der Erfüllung des Vertrages zu verwenden und zu verwerten.
Die Initiative Lateinamerika verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die es von den Kursteilnehmer im Zusammenhang mit der Teilnahme an einem Sprachkurs erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung erstreckt sich auch über die Beendigung der Teilnahme an einem Sprachkurs hinaus.

Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.
Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.

Gerichtsstand

Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz der Initiative Lateinamerika als vereinbart. Für Vereinbarungen mit Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.


Wien im Jänner 2010